Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform „QAYB“ (erreichbar unter qayb-marketplace.de, im Folgenden „QAYB“ oder „die Plattform“), die von Daniel Neher, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung „FUSYSTIX“, Hirschstraße 62, 89150 Laichingen (im Folgenden „Betreiber“) betrieben wird. Sie gelten für alle registrierten Nutzer, unabhängig davon, ob sie die Plattform als Käufer, Verkäufer, oder in beiden Rollen nutzen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen eines Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Betreiber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Für Verkäufer gelten ergänzend die gesondert veröffentlichten Verkäuferbedingungen, für Zahlungsvorgänge die Zahlungsbedingungen und für den Widerruf von Verträgen die Widerrufsbelehrung. Diese Dokumente sind Bestandteil dieser AGB und im Bereich „Rechtliches“ der Plattform abrufbar.

2. Leistungsbeschreibung — zwei unterschiedliche Rollen von QAYB

2.1 QAYB als Vermittlungsplattform (Marktplatz)

Für den überwiegenden Teil des Angebots — digitale Produkte der Kategorien KI-Bot, KI-Helfer-Tool, 3D-Druck-Datei, KI-Software, KI-Agent, KI-Kurs und Sonstiges sowie Kooperationsausschreibungen zwischen Unternehmen und verifizierten Entwicklern — tritt QAYB ausschließlich als technischer Vermittler auf. Der Kaufvertrag über ein Produkt bzw. die Vergütungsvereinbarung für eine Kooperation kommt unmittelbar zwischen dem anbietenden Verkäufer/Entwickler und dem Käufer/Auftraggeber zustande. QAYB wird in diesen Fällen nicht selbst Vertragspartei des Kauf- bzw. Dienstvertrags, sondern erbringt gegenüber beiden Seiten die technische Vermittlungsleistung (Plattform, Zahlungsabwicklung über Stripe/PayPal/CoinGate, Bereitstellung digitaler Inhalte) gegen die in Ziffer 4 beschriebene Provision.

2.2 QAYB als unmittelbarer Leistungserbringer („QAYB Build“)

Für die Funktion „QAYB Build“ (KI-gestützte Erstellung individueller Software-Projekte auf Grundlage einer vom Nutzer beschriebenen Anforderung) ist der Betreiber selbst unmittelbarer Vertragspartner des Nutzers. Der Nutzer beschreibt die gewünschte Anwendung; nach Erstellung eines Kostenvoranschlags und dessen Bestätigung durch den Nutzer wird die Anwendung technisch erstellt, getestet und dem Nutzer als lauffähiges Projekt zum Download bzw. zur Bereitstellung in einer Live-Vorschau-Umgebung übergeben. Der Vertrag über „QAYB Build“ kommt mit Bestätigung des Kostenvoranschlags und vollständiger Zahlung des vereinbarten Preises zustande.

3. Registrierung und Nutzerkonto

Die Nutzung wesentlicher Funktionen der Plattform setzt die Registrierung eines Nutzerkontos voraus. Nutzer müssen bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben machen und diese bei Änderungen aktuell halten. Die Registrierung ist Personen ab 18 Jahren mit voller Geschäftsfähigkeit vorbehalten. Zugangsdaten sind vor dem Zugriff Dritter zu schützen; der Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung des eigenen Kontos ist dem Betreiber unverzüglich mitzuteilen. Ein Nutzer darf jeweils nur ein Konto führen, sofern nicht ausdrücklich anders gestattet.

4. Plattformprovision

Für jeden über die Plattform vermittelten und erfolgreich abgeschlossenen Verkauf sowie für jede über eine Kooperationsausschreibung vermittelte und bezahlte Meilenstein-Zahlung erhält der Betreiber eine Provision auf den jeweiligen Brutto-Betrag. Die aktuell geltende Provisionshöhe ist für Verkäufer jederzeit im Verkäufer-Dashboard einsehbar. Der Betreiber kann die Provisionshöhe mit Wirkung für künftige Transaktionen jederzeit anpassen; bereits abgeschlossene Transaktionen sind von einer solchen Anpassung nicht betroffen, da die zum Zeitpunkt der jeweiligen Transaktion geltende Provision fest zugeordnet und dokumentiert wird. Für einzelne Verkäufer kann der Betreiber nach eigenem Ermessen abweichende, individuelle Provisionssätze festlegen. Über die Plattformprovision hinaus erhebt der Betreiber keine weiteren Plattformgebühren; hiervon unberührt bleiben eigenständige Gebühren der eingesetzten Zahlungsdienstleister (Stripe, PayPal, CoinGate), die unmittelbar zwischen dem jeweiligen Zahlungsdienstleister und den Transaktionsbeteiligten anfallen können und nicht Bestandteil der Plattformprovision sind.

5. Pflichten der Nutzer

1. Nutzer sind verpflichtet, bei der Registrierung, beim Einstellen von Angeboten sowie in jeglicher Kommunikation über die Plattform wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.
2. Es dürfen keine Produkte, Inhalte oder Ausschreibungen eingestellt werden, die gegen geltendes Recht, Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- oder Patentrechte) oder gegen die auf der Seite „Verbotene Produkte“ veröffentlichte Liste verstoßen.
3. Die Plattform darf nicht dazu verwendet werden, andere Nutzer zu täuschen, zu belästigen oder zu schädigen, automatisierte Massenregistrierungen vorzunehmen oder die technische Infrastruktur der Plattform durch übermäßige oder missbräuchliche Nutzung zu beeinträchtigen.
4. Verkäufer sind für die inhaltliche Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Funktionsfähigkeit ihrer Angebote selbst verantwortlich; Näheres regeln die Verkäuferbedingungen.
5. Bei Verstößen gegen diese AGB oder geltendes Recht kann der Betreiber Angebote entfernen, Konten vorübergehend sperren oder dauerhaft ausschließen; ein Anspruch auf Wiedereinstellung eines entfernten Angebots besteht nicht.

6. Digitale Inhalte und Nutzungsrechte

Soweit ein erworbenes Produkt digitale Inhalte (Software, Dateien, Zugänge) umfasst, wird dem Käufer – vorbehaltlich abweichender, für das jeweilige Produkt angegebener Lizenzbedingungen (z. B. persönliche Lizenz, kommerzielle Lizenz, Team-, Unternehmens-, Entwickler-, Weiterverkaufs- oder White-Label-Lizenz) – ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht am erworbenen Inhalt im Rahmen der jeweils angegebenen Lizenz eingeräumt. Der Verkäufer bleibt Inhaber der Rechte am Produkt. Der Weiterverkauf, die Weitergabe oder öffentliche Zugänglichmachung des erworbenen Inhalts über die im Angebot angegebene Lizenz hinaus ist ohne gesonderte Zustimmung des Verkäufers unzulässig.

Für Ergebnisse aus „QAYB Build“ (individuell erstellter Programmcode) erhält der Nutzer, soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart wird, ein einfaches Nutzungsrecht am erstellten Programmcode für den vom Nutzer angegebenen Zweck.

7. Verfügbarkeit der Plattform

Der Betreiber bemüht sich um eine möglichst durchgängige Verfügbarkeit der Plattform, übernimmt jedoch keine Gewähr für eine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten, technische Störungen sowie Ausfälle eingesetzter Drittanbieter (u. a. Hosting-, Zahlungs- und KI-Dienste) können die Verfügbarkeit vorübergehend einschränken.

8. Haftung

Der Betreiber haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder seiner gesetzlichen Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen beruhen. Ferner haftet der Betreiber unbeschränkt im Rahmen einer etwaigen Garantieübernahme und nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung des Betreibers auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

Da QAYB hinsichtlich der über den Marktplatz vermittelten Produkte gemäß Ziffer 2.1 lediglich Vermittler ist, haftet der Betreiber nicht für die inhaltliche Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Qualität oder Funktionsfähigkeit von Angeboten Dritter; dies liegt in der alleinigen Verantwortung des jeweiligen Verkäufers. Unberührt bleibt die Haftung des Betreibers als Diensteanbieter nach Maßgabe der §§ 8–10 TMG sowie der Verordnung (EU) 2022/2065 (Digital Services Act).

9. Laufzeit, Kündigung und Sperrung

Der Nutzungsvertrag über das Konto läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft beendet werden — durch den Nutzer über die Konto-Einstellungen oder per E-Mail an service.qayb@gmail.com, durch den Betreiber bei Verstößen gegen diese AGB, die Verkäuferbedingungen oder geltendes Recht auch außerordentlich und mit sofortiger Wirkung. Bereits bestehende, noch nicht erfüllte Kauf- bzw. Dienstverträge zwischen Nutzern werden von der Beendigung des Plattform-Nutzungsvertrags grundsätzlich nicht berührt.

10. Änderungen dieser AGB

Der Betreiber kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aufgrund geänderter rechtlicher Rahmenbedingungen, neuer oder geänderter Funktionen der Plattform oder aus sonstigen sachlichen Gründen erforderlich ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt. Über wesentliche Änderungen wird per E-Mail bzw. durch einen deutlich sichtbaren Hinweis auf der Plattform mit angemessener Vorlaufzeit informiert. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen; auf dieses Widerspruchsrecht und die Folgen des Schweigens wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Bei Widerspruch bleibt es bei den bisherigen Bedingungen; der Betreiber kann in diesem Fall den Nutzungsvertrag ordentlich kündigen.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Nutzer Verbraucher und hat er im Zeitpunkt des Vertragsschlusses seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat, bleiben zwingende verbraucherschützende Vorschriften dieses Staates unberührt. Ist der Nutzer Unternehmer, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz des Betreibers, soweit gesetzlich zulässig.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung, sofern eine solche existiert; andernfalls werden die Vertragsparteien eine der ursprünglichen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende, wirksame Regelung vereinbaren.